Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zeitzeichen GmbH / eBay
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zeitzeichen GmbH
Firma:
Zeitzeichen GmbH, Gitta KieferAnschrift:
Marienstr. 3, 75172 PforzheimTel.: +49- (0)7231-2981178
Fax.: +49- (0)7231-2981179
E-mail: g.kiefer@zeit-zeichen.de
USt.-IdNr.: DE144202910
Finanzamt Pforzheim
Registergericht Mannheim, HR-Nummer: HRB5031821. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Internet- Geschäftsbeziehung über die Handelsplattform(en) ebay.de, ebay.com, ebay.at usw. zwischen Bestellern und der Zeitzeichen GmbH (nachfolgend Händler genannt). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Fassung. Abweichende Vereinbarungen/ Bedingungen der Bestellerin/ des Bestellers bedürfen zu ihrem Anerkenntnis der schriftlichen Zustimmung des Händlers.
2. Begriffsbestimmungen
Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellerinnen und Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person der Bestellerin/des Bestellers, gelten.
Sofern und soweit von der Verbraucherin/dem Verbraucher gesprochen wird, ist die Verbraucherin/der Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucherinnen und Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, welche die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeitskreise aufgeben.
3. Vertragsschluss, Lieferung
Handelsplattformen (ebay, antbo, zvab etc.)Das Angebot des Händlers ist freibleibend. Ein Lieferungszwang besteht nicht. Die Bestellung erfolgt durch Abgabe eines Angebots auf Grundlage dieser AGB durch den Besteller im Online-Verfahren oder mittels von Fernkommunikationsmitteln (Telefon, Fax, e-mail). Der Händler nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Übersendung der Rechnung an. Es gibt keine Mindestbestellmenge.
eBay
Für Angebote auf der Handelsplattform eBay wird der Vertrag wie folgt geschlossen, vgl. § 10 Abs. 1 der AGB von eBay:
„Stellt ein Anbieter auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen...“
Sofern das Angebot mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen wurde gilt folgende Regelung, vgl. § 11 Nr. 1 der AGB von eBay:
„Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.“
Weitere Informationen zum Vertragsschluss und der Vertragsdurchführung sind in den AGB von ebay.de aufgeführt.4. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die dem Händler gegen die jeweilige Bestellerin/den jeweiligen Besteller - auch auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses - zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum des Händlers.
6. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse oder Rechnung. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert. Ein Versand an Postfachadressen scheidet aus, wenn nicht eine anderweitige vollständige Anschrift angegeben wird. Im Einzelfall (z.B. Neukunden, Bestellungen aus dem Ausland) behalten wir uns eine Lieferung erst nach erfolgtem Zahlungseingang (Vorkasse) vor.
Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag dem Konto des Händlers gutgeschrieben ist.
Die Preise sind den jeweiligen Angeboten zugeordnet, in EURO angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 7%
7. Versandkosten
Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu zahlen.
Die Versandkosten betragen pauschal 7,00 EUR pro Paket (bis ca. 30 kg) für den Versand innerhalb Deutschlands. Da sich die tatsächlich anfallenden Versandkosten nicht pauschal festlegen lassen, bietet der Händler an, die Kosten vorab zu erfragen. Eine kurze Anfrage genügt.
Die Versandkosten bei Lieferungen in das Ausland entnehmen Sie bitte der Versandkostenübersicht:
Wir liefern Weltweit.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts gelten folgende Versandkostenregelungen für die Rücksendung der Ware (Auszug aus dem Widerrufsrecht):
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.8. Lieferzeiten
Die Ware wird innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Bestellung (bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrags) zum Versand aufgegeben.
9. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung kann die Bestellerin/ der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist die Bestellerin/der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
10. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche der Bestellerin/des Bestellers binnen eines Jahres nach Erhalt der Ware verjähren.
Die angebotenen gebrauchten Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten.
Da es sich bei gebrauchten Artikeln im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine Nachlieferung nur in Ausnahmefällen möglich.
Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Zeitzeichen GmbH
Marienstr. 3
75172 Pforzheim11. Weitergehende Haftung
Der Händler haftet nicht für Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern des Händlers, die dieser bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt hat.
Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers/der Bestellerin aus den §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von dem Händler übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
11. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern es sich nicht um Waren handelt, die für Sie nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind, haben Sie folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Zeitzeichen GmbH
Geschäftsführer: Gitta Kiefer
Marien Str. 3
D-75172 Pforzheim
GermanyFax: + 49- (0)7231-298 11 79
E-Mail: c.antunes@zeit-zeichen.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
12. Datenschutz
Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben der Bestellerin/ des Bestellers, die aufgrund der gewählten Zahlungsart gespeichert werden, verwendet der Händler ausschließlich zur Abwicklung des Bestellvorgangs und gibt sie nicht an Dritte weiter. Die Zustimmung der Bestellerin/ des Bestellers gilt mit Aufgabe der Bestellung als erteilt.
13. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen der Geschäftssitz des Händlers und als Gerichtsstand für beide Teile Pforzheim.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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